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Urheberrecht
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Datenschutz
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Was ist ein Disclaimer?

Ein Disclaimer kann im Deutschen grob mit Haftungsausschluss übersetzt werden. Der Begriff leitet sich vom englischen „to disclaim“ ab, was so viel wie „abstreiten“ heißt. Disclaimer finden sich im Internet häufig auf Internetseiten im Impressum oder den Allgemeinen Geschäftsbedingen. Auch einige E-Mails enthalten Disclaimer. Der rechtliche Nutzen eines Disclaimers ist oftmals nur marginal.

Wer ist verantwortlich für die Inhalte von Webseiten?

Das Telemediengesetz gibt dazu Auskunft :

§7
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(2) Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis 10 unberührt.

§10
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